Montag, 30 | 03 | 2020 - jenanews.de_2.1 - Gute Nachrichten für Jena.
Banner

Kommentiert: Thüringen hat gewählt

Das System Althaus ist kein Selbstläufer mehr. Das Votum der Wähler ist klar: Die CDU verliert über 10 Prozent – doch wie klar ist die Entscheidung der Wähler wirklich?


Wenn eine Partei ihre Alleinherrschaft einbüßt und Verluste von rund 12 Prozent hinnehmen muss, gleicht dies einem politischen Erdbeben. Doch Dieter Althaus, zwar zerknirscht, sieht sich im Amt bestätigt und leitet aus dem Wahlergebnis einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung ab.

Christoph Matschie (SPD), hocherfreut über 4 Prozentpunkte Zugewinn, sieht sich als gefühlter Sieger dieser Landtagswahl und will bei der Regierungsbildung nicht übergangen werden.

Die Linken, als zweitstärkste Partei im Freistaat, hätten alle Chancen, gemeinsam mit der SPD und den Grünen Althaus als Ministerpräsident zu entmachten. Aber... sowohl SPD als auch Grüne stehen nicht bereit, dieses Szenario unter einem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow durchzuspielen.

Bliebe Ramelow also nur, über seinen Schatten zu springen und unter Matschie den Juniorpartner zu geben. Doch weshalb eigentlich? Als stärkster der drei möglichen Koalitionspartner stünde ihm das Amt des Thüringer Ministerpräsidenten zu. Oder, noch verrückter: Nimmt man den Wählerwillen ganz genau, müssten Althaus und Ramelow Koalitionsverhandlungen führen...

Welche Option bleibt also? Eine Große Koalition? Dazu bedarf es einer Mehrheit von CDU und SPD – rein rechnerisch anhand der Sitzverteilung machbar. Doch ein fader Beigeschmack bliebe, sollte Matschie sich als Mehrheitsbeschaffer für die Thüringer CDU instrumentalisieren lassen. Lag doch das Wahlprogramm der SPD um Welten näher dem der Linken denn dem der CDU.

Der Wahlabend glich dem vieler anderer: Unabhängig vom Ergebnis sahen sich alle Beteiligten als Sieger und vom Wähler bestärkt. Kritikfähigkeit tauchte, wenn überhaupt, nur am Rande auf - personelle Konsequenzen sind nicht zu erwarten.

So wird es im Erfurter Landtag auf eine Große Koalition hinauslaufen. Die Chance, die erklärte Absicht, Dieter Althaus und seine CDU zu entmachten, wird verworfen. Lieber gibt Matschie - Differenzen hin oder her - unter Althaus den Juniorpartner, als sich in einer Regierung Ramelow an die Umsetzung seines Wahlprogramms zu machen. Demokratie 2009.

 

Text: Jens Mende

Fotos: Andreas Klossek, Markus Kämmerer (happyarts.de), Jens Mende


Share on Myspace
0
Kommentiert: Thüringen hat gewählt - In den VZ Netzwerken zeigen
1
Kommentiert: Thüringen hat gewählt - Ihren XING-Kontakten zeigen
0
Kommentiert: Thüringen hat gewählt - Bei Wer kennt wen teilen
0
Kommentiert: Thüringen hat gewählt - Auf Delicious teilen
0
Kommentiert: Thüringen hat gewählt - auf Jappy teilen
1
PDF
E-Mail


Teilen




 
Start Nachrichtenarchiv Thüringen Nachrichten Kommentiert: Thüringen hat gewählt