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Polizei sicherte Demonstrationen am 1. Mai in Weimar

Für den 1. Mai war bei der Stadt Weimar eine Demonstration der rechten Szene für die Zeit von 13.00 – 17.00 Uhr sowie weitere 16 Kundgebungen bzw. Versammlungen als Gegendemonstration oder anlässlich des Feiertages angemeldet.

Mit einem Großaufgebot war die Polizei am 1. Mai in Weimar vertreten, um die dort stattfindenden Demonstrationen abzusichern und gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen den einzelnen Lagern zu verhindern. Im Einsatz waren Beamte aus Thüringen, Sachsen, Bayern und der Bundespolizei.

Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts musste die rechte  Demonstration als Standkundgebung am Bahnhof durchgeführt werden.  Ca. 240 Personen waren überwiegend aus Richtung Erfurt und Nordhausen angereist. Nachdem der Anmelder nicht über die notwendige Anzahl geeigneter Ordner verfügte, wurde die Veranstaltung durch das Ordnungsamt untersagt und durch die Polizei aufgelöst. Ein Großteil der rechten Veranstaltungsteilnehmer verließ in Zügen die Stadt Weimar wieder.  In Erfurt kam es danach am Bahnhof noch zu einer Spontandemo der rechten Demonstranten.

Bei der Vielzahl von Gegenveranstaltungen haben die Weimarer Bürger, Parteien, Gewerkschaften und Vereine ab den Morgenstunden gegen die rechte Kundgebung protestiert. Ca. 700 Personen nahmen daran teil. Die Veranstaltungen liefen überwiegend friedlich ab. Darüber hinaus wurde noch das traditionelle Seifenkistenrennen in der Innenstadt in Straßenfeststimmung mit mehreren Hundert Teilnehmern und Besuchern veranstaltet.

Aufgelöst werden musste eine Sitzblockade von ca. 25 Gegendemonstranten am Rastenberger Tunnel.  Die Blockierer, welche sich nicht am angemeldeten Versammlungsort befanden, wurden mehrfach aufgefordert, sich zu entfernen. Einige leisteten der Aufforderung folge, etwa 15 Demonstranten wurden durch Polizeibeamte ohne Anwendung von Gewalt  weggetragen.

Die Kriminalpolizei ermittelt in zwei Fällen von politisch motivierter Kriminalität. So wurde im Rastenberger Tunnel ein Graffitie angebracht. Außerdem wurde ein Polizeifahrzeug angezündet. Hier steht derzeit noch nicht fest, inwieweit das Fahrzeug weiter eingesetzt werden kann. Eine weitere  Strafanzeige bezieht sich auf eine Körperverletzung, da ein Polizeibeamter eine Ohrfeige erhalten hatte. Weitere Anzeigen laufen wegen des Mitführens einer Softairwaffe und einem gezeigten Hitlergruß.

Ordnungwidrigkeitsanzeigen wurden aufgenommen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz weil Maskierungen und Sturmhauben mitgeführt wurden.

Text: PI Jena
Foto: Jens Mende
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