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Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN Jena

Am 20. März stellte der Vorstand der LINKEN den ersten Entwurf für das Programm der Partei in Berlin der Öffentlichkeit vor. Um die Debatte rasch in die Basis zu tragen, führte deshalb der LINKE Stadtverband Jena am vergangenen Samstag seine Gesamtmitgliederversammlung im Ricarda-Huch-Haus durch. Als Referenten luden die Jenaer Parteimitglieder den Landtagsabgeordneten Dieter Haushold, der Leiter der thüringer Programmgruppe ist, ein. In Form eines Impulsreferates gab er den Versammelten einen ersten Überblick über den Entwurf, der zudem allen als Druckstück vorlag. „Für mich bilden programmatische und strategische Ausrichtung eine Einheit. Dieses müssen wir uns bei allen Diskussionen um unser Parteiprogramm – besonders in Bezug auf den Abschnitt zur Regierungsbeteiligung – vergegenwärtigen“, merkte der Landespolitiker an.



Anschließend war Raum für erste Reaktionen. Viele Mitglieder der Partei nutzen die Möglichkeit der Wortmeldung, um ihre Sichtweise auf den Entwurf zu verdeutlichen. Dabei gab es auch Anregungen dazu, welche Aspekte unbedingt noch berücksichtigt werden müssen.

Der Vorsitzende des Stadtverbandes, Kai Bekos, resümierte: „Mit dem uns gemachten Vorschlag für ein Programm haben wir eine gute Grundlage für eine aktive Debatte in allen Ebenen der Partei. Er enthält, bei allen Fragen, die wir im Detail klären und diskutieren müssen, einen roten Faden, der beschreibt wie eine Gesellschaft jenseits von kapitalistischer Verwertungslogik, Krieg und Umweltzerstörung aussehen kann.“ Dabei sei es wichtig, in allen Phasen der Diskussion die Basis der Partei einzubeziehen, um Anregungen und Kritik in das endgültige Programm einfließen zu lassen, meint Bekos. Dieses soll auf dem Bundesparteitag Ende nächsten Jahres verabschiedet werden.

Neben dem neuen Parteiprogramm spielte vor allem der Finanzbericht für das Jahr 2009 eine wichtige Rolle, in dem Schatzmeister Alexander Klein einen Überblick über Einnahmen und Ausgaben im zurückliegenden Superwahljahr vermittelte. Außerdem stand die Wahl des Jenaer Mitglieds für den Landesausschuss auf der Tagesordnung. Hier wurde Dr. Grete Trettin mit über 97% im Amt bestätigt.

(jenanews.de)
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