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Vollständige Entschuldung der Stadt Jena geplant

Die Stadt Jena will in 15 Jahren schuldenfrei sein. - Der Stadtrat hatte im März dieses Jahres die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur vollständigen Entschuldung der Stadt Jena zu entwickeln. Diese Entschuldung soll in kontinuierlichen Schritten von der Stadt gemeinsam mit den städtischen Unternehmen realisiert werden.

Ziele sind, die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt mittelfristig zu verbessern und die Kinder- und Familienfreundlichkeit finanzpolitisch umsetzen zu können.

Jena hat die Chance, innerhalb von 15 Jahren schuldenfrei zu sein. Es gibt nur wenige Kommunen, die ernsthaft über ein solches Vorhaben nachdenken können.

Die Stadt Jena überträgt die Schulden des Haushalts in Höhe von 61,3 Millionen Euro zum 1. Januar 2010 auf den städtischen Eigenbetrieb Kommunale Immobilien (KIJ). Dieser vereinbart mit der Stadt und der Technische Werke GmbH, der Holding für Stadtwerke, Nahverkehr und Bäder, ein Zahlungsprogramm, das den Schuldenabbau gewährleistet. Die drei Partner übernehmen die Zahlungen für folgende Anteile: 32,8 Millionen aus dem Stadtetat, 18,9 Millionen aus Gewinnen der Technischen Werke, 9,6 Millionen aus Gewinnen von KIJ. Die Entschuldungsvereinbarung legt auch die jährlichen Mindestzahlungen für Zins und Tilgung für jeden der drei Partner fest. Zudem können nach Entscheid des Stadtrates weitere Mittel für die Entschuldung eingesetzt werden, um die Schuldenfreiheit schneller zu erreichen.

Die Stadt verpflichtet sich, keine neuen Kredite aufzunehmen. Sollte es zu einem Zahlungsrückstand der Stadt von mehr als drei Millionen Euro kommen, fallen die Schulden automatisch an die Stadt zurück.

Im Jahr 2010 hat die Stadt noch 8,2 Millionen Euro an Schuldendiensten zu leisten, 7,0 Millionen davon können aus einer für die Entschuldung gebildeten Rücklage bezahlt werden. Ab 2013 hat die Stadt jährlich nur noch etwa 2,5 Millionen Euro zu zahlen, nur etwa ein Viertel von der Summe, die jetzt alljährlich zu bezahlen ist. Unterm Strich heißt das: Es wird entschuldet, und trotzdem hat die Stadt mehr Geld zur Verfügung.



Gestoppt werden müsste das Entschuldungsprogramm nur bei einer deutlichen Erhöhung der Inflationsrate bzw. einer großen Wirtschaftskrise.

Nach der Wende hat die Stadt wegen des erheblichen Investitionsbedarfs in die kommunale Infrastruktur in den ersten zehn Jahren nach 1990 eine Verschuldung von bis zu 161 Millionen Euro aufgenommen. Mit diesem Anstieg der Verschuldung ging eine Zinsbelastung im Jahr 1999 von 9,7 Millionen Euro einher. In den Folgejahren konnten die Schulden der Stadt gemindert werden. Zwischen 1999 und 2008 wurden im Schnitt 11,2 Millionen Euro pro Jahr getilgt, gleichzeitig nur 4,7 Millionen Euro Kredit aufgenommen. Der Schuldenberg schmolz also um jährlich 6,5 Millionen Euro, wobei es Schwankungen in den Jahren gab. Dazu kam ein Mehr an Einnahmen in den vergangenen Jahren.

KIJ soll nun die Schulden des städtischen Haushalts übernehmen und erhält im Gegenzug von der Stadt jährliche Zahlungen, um Zins und Tilgung der Kredite bedienen zu können. Die jährliche Belastung der Stadt verringert sich, weil für den Schuldendienst auch künftige Überschüsse der Technischen Werke und von KIJ zu Teilen eingesetzt werden. Die Leistungsfähigkeit der Technischen Werke wird nur moderat belastet.

Theoretisch wäre auch eine andere Art der Entschuldung vorstellbar, etwa über den kommunalen Haushalt. Die Konstruktion über einen Eigenbetrieb und die Technischen Werke ermöglicht jedoch, die Haushaltsbelastungen flexibler zu gestalten, in guten Zeiten sind zusätzliche Zahlungen der Stadt möglich, wie in schlechten auch zeitweise Zahlungsstreckungen. Insofern ist KIJ eine Art Puffer zwischen dem städtischen Haushalt und den Banken.

(jenanews.de)
Foto: Jens Mende


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