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Wann der Verbraucher sich wehren kann

Wenn die Preise an den Tanksäulen scheinbar von einer Minute auf die andere bundesweit um die gleiche Summe ansteigen, dann liegt es nicht fern, an Preisabsprachen zu denken. Wer jedoch vorhat, als Individuum dagegen zu klagen und seine überhöhten Tankkosten juristisch zurückzufordern, der hat schlechte Karten.

„Welcher Autofahrer kann schon nachweisen, dass hohe Preise auf einem Kartellrechtsverstoß beruhen?“, sagt Prof. Dr. Christian Alexander von der Universität Jena. Der jüngst ernannte Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht und Medienrecht hat bereits in seiner Habilitation, die er 2009 an der Ludwig-Maximilians-Universität München beendet hat, den zivilrechtlichen Umgang mit Unrechtsgewinnen wissenschaftlich aufgearbeitet. Der gebürtige Greifswalder untersuchte unter anderem, wie im Wettbewerbsrecht eine Regelung einzuschätzen ist, die beispielsweise den rechtswidrigen Gewinn aus den Preisabsprachen von Kaffeeröstern abschöpfen kann. Allerdings, moniert Alexander, „so richtig funktionieren die Gesetze in der Praxis bisher nicht“.

Motiviert für dieses Thema wurde der sportliche Jurist durch seine Referendariatszeit im Bundesjustizministerium, „wo ich live erlebt habe, wie ein Gesetz entsteht“. Die vielen Diskussionen um die Referentenentwürfe bei der Aktualisierung des Gesetzes über den unlauteren Wettbewerb (UWG) haben Prof. Alexander geprägt. Der Jurist – so seine heutige Auffassung – ist ein Diener, der Konflikte zu lösen und gleichzeitig zu bedenken habe: „Was sagt der gesunde Menschenverstand dazu?“ Solches „praxisorientierte Denken“ will der engagierte Rechtwissenschaftler, der noch zwischen München und Jena pendelt, auch den Studierenden vermitteln.

Die Universität und die „lebendige Studentenstadt Jena“ kennt Christian Alexander bereits seit Herbst 2009 als Lehrstuhlvertreter. „Ich war sehr angetan von Jena“, sagt er, „sonst hätte ich nicht so lange vertreten“. Umso mehr habe ihn der Ruf gefreut, der es ihm nun auch ermögliche, den Bereich Medienrecht für Jena zu erschließen. Neben dem Kartellrecht will der 36-Jährige ebenso den Bereich des unlauteren Wettbewerbs vertiefen. Hier hat er sich bereits in seiner Promotion, die er 2001 in Greifswald mit Bestnote abgelegt hat, mit den wechselseitigen Beziehungen von Vertragsrecht und Wettbewerbsrecht beschäftigt. Wenn ein Unternehmen irreführende Werbung zu seinem Produkt gemacht hat, so können zwar Verbände wettbewerbsrechtlich gegen diese Reklame vorgehen, der Kunde, der sich durch diesen Schwindel zum Kauf überreden lässt, aber nicht. Welche vertraglichen Rechte einem geschädigten Kunden dann zustehen, hat Alexander in seiner Dissertation untersucht.

Die deutsche Trennung zwischen Wettbewerbs- und Vertragsrecht hebt Europas Gesetzgebung allerdings zunehmend wieder auf. Prof. Alexander wird diese Entwicklungen auf nationaler und internationaler Ebene in Zukunft weiter analysieren – und dient mit seinen Analysen und Kommentaren besonders den Verbrauchern.

(jenanews.de)
Foto: Jan-Peter Kasper/FSU
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